Beschlussvorlage - BV/2023/1114

Es wird beschlossen, grundsätzlich ist die Integration des ÖPNV in die Leistungen der Kurkarte wünschenswert. Nach aktueller Lage ist die Integration des ÖPNV für die Saison 2023 /2024 nicht darstellbar.

Ein gewünschtes Ziel der Modellregion ist die Integration des ÖPNV in die Kurabgabe. In unseren Bereich wäre es die Integration der Leistungen des Verkehrsverbundes Warnow in die Kurabgabe. Seitens des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit wurde mit dem Verkehrsverbundes Warnow verhandelt. Es besteht nun seitens des Verkehrsverbundes Warnow das Angebot für 1,45 EUR je Tag und Person die Leistungen des Verkehrsverbundes mit in die Kurabgabe zu integrieren.
Seitens des Verkehrsverbundes wurde nicht signalisiert, dass es Veränderungen in Taktungen und Netzen geben wird.

Der Bestandteil kostenfreier ÖPNV müsste ergänzend in die Kurabgabe mit einkalkuliert werden. Es gibt hier inhaltlich aber noch viele offene Fragen, wie verhält es sich mit den Einwohnern, mit Zweitwohnungsbesitzern, Tagesgästen. Die Befreiungstatbestände zwischen den Leistungen des Verkehrsverbundes (Kinder unter 6 frei) sind anders als die Befreiungstatbestände in den Kurabgabesatzungen. Die Abweichungen von den gesetzlichen Befreiungstatbeständen müssten durch die Stadt Kröpelin ausgeglichen werden, dies ist aktuell nicht kalkulierbar.

Im Meinungsbild innerhalb der Modellregion fand das Angebot auch nur vereinzelt Zustimmung.