Beschlussvorlage - BV/2020/355
Grunddaten
- Betreff:
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Überplanmäßige Auszahlung Produktsachkonto 541000-5200-789420
Rückzahlung Investitionszuwendung an das Land / Gemeindestraßen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Jana Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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12.08.2020
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Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss der Stadt Kröpelin beschließt die überplanmäßige Auszahlung des Produktsachkontos 541000-5200-789420 Rückzahlung Investitionszuwendungen an das Land / Gemeindestraßen für Maßnahme 137 Straßenerneuerung und Niederschlagswasserableitung Brusow in Höhe von 9.761,90 Euro für das Haushaltsjahr 2019.
Sachverhalt
Nach § 6 (4) Nr. 2 der Hauptsatzung der Stadt Kröpelin beschließt der Hauptausschuss über überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen innerhalb einer Wertgrenze von 250,00 Euro bis 25.000,00 Euro des betreffenden PSK.
Im Ergebnis der Prüfung des Auszahlungsantrages vom 29.10.2018 und Endabrechnung vom 08.07.2019 für die Baumaßnahme Straßenerneuerung und Niederschlagswasserableitung Brusow erfolgte ein Teilwiderruf mit Rückforderung von Zuwendungen in Höhe von 9.761,90 Euro (siehe Begründung des Bescheides Teilwiderruf mit Rückforderung vom 16.10.2019)
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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