Beschlussvorlage - BV/2020/274
Grunddaten
- Betreff:
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Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Satzung der Energieversorgung Kröpelin - AÖR vom 07.05.2020
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Ingo Schultz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtvertretung
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Entscheidung
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07.05.2020
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Beschlussvorschlag
1. Die Stadtvertretung der Stadt Kröpelin beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV/2019/170 vom 11.12.2019.
2. Die Stadtvertretung der Stadt Kröpelin beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Energieversorgung Kröpelin - Anstalt öffentlichen Rechts vom 07.05.2020.
Sachverhalt
Die am 16.12.2019 beschlossene und am 04.02.2020 bei der Kommunalaufsicht angezeigte 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Energieversorgung - Anstalt öffentlichen Rechts ist nicht ausreichend formuliert. Dies ist der Kommunalaufsicht im Schreiben vom 24.10.2019 zur rechtlichen Prüfung der Satzung auch untergegangen. (siehe Anlage 3)
Somit werden die vermerkten Änderungen in die 1. Satzung zur Änderung neu eingetragen. Der Beschluss BV/2019/170 vom 11.12.2019 wird aufgehoben und die aktuelle 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Energieversorung Kröpelin - Anstalt öffentlichen Rechts wird am 07.05.2020 neu gefasst.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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64,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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83,3 kB
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