Beschlussvorlage - BV/2019/169

Die Stadtvertretung der Stadt Kröpelin beschließt einen Förderantrag für 3 Fahrzeuge des Typs TSF-W im Rahmen des Förderprogramms Zukunftsfähige Feuerwehren zu stellen. Der Bürgermeister wird beauftragt den entsprechen Förderantrag inkl. Abnahmeverpflichtung zu stellen. 

Auf der Beratung der Brandschutzdienststelle des Landkreises Rostock am 13.09.2019 wurden Informationen zur Landesbeschaffung TSF-W aus dem Projekt „Zukunftsfähige Feuerwehren“ vorgestellt. Das Land M-V will in diesem Rahmen eine Landesbeschaffung für Fahrzeuge des Typs TSF-W durchführen. Es wird erwartet im Rahmen der Ausschreibung einen Preis zwischen 120-130 TEUR je ausgestatteten Fahrzeug zu erzielen. Die Finanzierungshöhe des Landes richtet sich nach Rubikon Kriterien (Rot 90 %; Orange 85%; Gelb 80% und Grün 70%). Für die Stadt Kröpelin beträgt die Förderquote 70%. Der geplante Beschaffungszeitraum liegt von 2020-2022. Die Gemeinden erhalten Förderung vom Land und können Fahrzeuge entsprechend Ausschreibung direkt abrufen. Die Gemeinden müssen sich vorab verbindlich zur Abnahme verpflichten. Über diesen Umstand wurde schon im Rahmen der Stadtvertretung und des Ausschusses für Wirtschaft, Gewerbe und Tourismus berichtet.

Diese Informationen liegen bis dato nur aus der Brandschutzdienststelle vor, aber gemäß Pressemitteilungen der Koalitionspartner der Landesregierung hat man sich auf das Förderprogramm Zukunftsfähige Feuerwehren nun geeinigt.

Die Stadt Kröpelin hat aktuell die Erstellung einer Brandschutzbedarfsplanung beauftragt, um Klarheit auch hinsichtlich der benötigten Fahrzeugausstattung zu erhalten. Die Planung liegt im Entwurf und erste Stellungnahmen unter anderem auch von der Brandschutzdienststelle des Landkreises Rostock liegen vor. Diese Planung empfiehlt aktuell so ein Fahrzeug nur am Standort Groß Siemen, für die Standorte Altenhagen und Diedrichshagen sind TSF-W oder höherwertige Fahrzeuge vorgesehen und die höherwertigen empfohlen. Dieses Ergebnis ist jedoch vorläufig.

Auf der Beratung mit dem Vorstand der Gemeindefeuerwehr Kröpelin wurde diese Thematik besprochen, es wurde eine Empfehlung zur Beschaffung abgegeben, im Rahmen des Förderprogramms 3 Fahrzeuge zu beschaffen, jedoch mit einigen Hinweisen.