Informationsvorlage - BV/2025/1731

Einige vorhabenbezogene Bebauungspläne, Bebauungspläne sowie Innenbereichssatzungen der Stadt Kröpelin weisen Mängel bei der Ausfertigung auf.

So wurden die Verfahrensvermerke ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht fortgeführt oder Daten vertauscht. Aufgrund von Gebietsreformen und dem Wechsel der unterschriftsberechtigten Personen (Bürgermeister) können die Verfahrensvermerke heute nicht einfach nachgetragen werden.

Da die Vollständigkeit der Verfahrensvermerke für die Rechtskraft eines Planes maßgeblich ist, besteht nun die Möglichkeit, die betroffenen Pläne nachträglich rechtswirksam zu machen.

Dies ist möglich, wenn die Genehmigung und die Bekanntmachung nachgewiesen werden können – beispielsweise durch Auszüge aus früheren Bekanntmachungsblättern.

Liegt ein solcher Nachweis nicht vor, kann die Bekanntmachung nachträglich erneut veröffentlicht werden.

Pläne, bei denen Genehmigung und Bekanntmachung nachgewiesen werden können, erlangen rückwirkend zum Zeitpunkt der damaligen Bekanntmachung Rechtskraft. Pläne, bei denen diese Voraussetzungen nicht nachweisbar sind, müssen erneut bekanntgemacht werden und erlangen ihre Rechtskraft ab dem Zeitpunkt der neuen Bekanntmachung.

Die betroffenen Pläne sind in der Anlage dargestellt.

Eine Ausnahme bildet die Innenbereichssatzung in Diedrichshagen. Nach heutiger Einschätzung besteht für die Stadt kein Interesse mehr, diesen Plan rechtskräftig zu machen, da seine Inhalte entweder nicht mehr zeitgemäß sind oder bereits umgesetzt wurden.

Für alle übrigen Pläne wird die nachträgliche Rechtskraft hergestellt, sofern keine entgegenstehenden Hinweise vorliegen.