Beschlussvorlage - BV/2025/1716
Grunddaten
- Betreff:
-
Gebührensatzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Kröpelin
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Thomas Gutteck
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutz
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Anhörung
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22.09.2025
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Bereit
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Ausschuss für Wirtschaft, Gewerbe und Tourismus
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Anhörung
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Bereit
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Stadtvertretung
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung der Stadt Kröpelin beschließt die Satzung für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Kröpelin (Sondernutzungssatzung) gemäß Anlage.
Der Bürgermeister wird beauftragt diese in Kraft zu setzen.
Sachverhalt
Im Rahmen des Maßnahmenkataloges zur Verbesserung der Haushaltssituation, sowie im Rahmen der überörtlichen Prüfung durch den LK Rostock wurde die Überarbeitung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Kröpelin vom 02.12.1993 angeregt.
Die Thematik wurde aufgeteilt, in eine allgemeine Satzung zur Thematik Sondernutzung und in eine Gebührensatzung.
Im Rahmen der Gebührenkalkulation wurden ein kalkulatorischer Basispreis ermittelt und die jeweilige Sondernutzung wurde in Verhältnis, zur Einwirkung, dem wirtschaftlichen Interesse und dem allgemeinen Interesse gebracht.
Nähere Ausführungen siehe Anlage.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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266,6 kB
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3
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(wie Dokument)
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168,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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159,6 kB
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5
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(wie Dokument)
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47,9 kB
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