08.05.2025 - 3 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Frau Schramm machte auf die Parksituation in der Straße des Friedens auf Höhe der ehemaligen Kaufhalle aufmerksam. Dort wird alles zugeparkt, sodass selbst Rettungswagen in der Durchfahrt behindert werden. Laut Herrn Gutteck wird die Parksituation vor Ort geprüft.

Herr Dr. Borchardt fragte nach den Niederschriften der Stadtvertretersitzungen zur Einsichtnahme im Bürgerinformationssystem, da die letzten Protokolle der Stadtvertretersitzungen nicht ersichtlich waren. Das Problem wird seitens der Verwaltung behoben.

Weiterhin fragte Herr Dr. Borchardt nach den Baumaßnahmen in der Stadt Kröpelin, welche geplant sind und welche noch begonnen werden. Frau Schmidt machte Ausführungen zu den begonnenen und geplanten Baumaßnahmen in diesem Jahr.

Die letzte Frage von Herrn Dr. Borchardt bezieht sich auf den Maßnahmenkatalog speziell auf Punkt 16, die Erhöhung der Grundsteuer, zur Verbesserung der Haushaltslage.

Herr Gutteck gab folgende Erklärung dazu ab.

Eine Aufkommensneutralität wurde angestrebt. Aufgrund der Finanzsituation wurde Ende letzten Jahres ein Maßnahmenkatalog erstellt.

Ein Punkt waren auch die Steuereinnahmen. Hier wurde ersichtlich, dass die Hebesätze der Stadt Kröpelin seit vielen Jahren unter dem Landesdurchschnitt liegen und hier eine Erhöhung nötig ist um zukünftig leistungsfähig zu sein.

Ein weiterer wichtiger Punkt war, der Hebesatz für 2025 musste entsprechend erhöht werden, damit die Antragstellung ab 2026 von Sonderbedarfszuweisungen vom Land möglich ist.