19.09.2024 - 24 Übernahme der Landesstraße in der Innenstadt in...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Zusätze:
- Antrag der CDU Fraktion
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Do, 19.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Thomas Gutteck
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Thiele informiert über diesen Tagesordnungspunkt.
Herr Gutteck stellt klar, dass trotz des Status Gemeindestraße nicht einfach Verkehrszeichen aufgestellt werden können. Es bedarf weiterhin einer verkehrsrechtlichen Anordnung durch das Straßenverkehrsamt des Landkreises Rostock.
Herr Fedtke findet, dass es aus Kostengründen nicht sinnvoll sich die Straße anzueignen.
Herrr Thiele argumentiert für eine Übernahme der Straße. Hierbei wird die Errichtung einer Tonnage und die Übergabe mit neuer Straßendecke angesprochen. Es geht in erster Linie nur um die Prüfung und um erste Gespräche, die geführt werden sollen. Nicht um eine Abschließende Entscheidung.
Beschluss
Beschluss:
Verweis auf Antrag der CDU.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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11 |
1 |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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660,8 kB
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