18.11.2020 - 15 Anfragen, Anregungen, Informationen

• Herr Dr. Borchardt weist auf 3 Zeitungsartikeln bezüglich der Sanierung von Sportplätzen hin. In den Zeitungsartikeln geht es um den Satower Sportplatz, den Sportplatz in Kühlungsborn-Ost und den Sportplatz in Neubukow (Bundesprogramm Kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur). Die Stadt Neubukow hat z.B. einen Förderbetrag in Höhe von 540.000 EUR erhalten.

Herr Dr. Borchardt fragt an, ob das Förderprogramm an der Stadt Kröpelin vorbeigegangen und nicht bekannt ist.

 

Frau Schmidt erklärt, dass das Förderprogramm bekannt und auch befristet ist. Jedoch ist die Stadt in den Absprachen und Entwicklungen im Bereich Sportplatz noch nicht soweit, dass sie Fördermittel beantragen kann. Dieses Förderprogramm läuft noch 2 Jahre.

 

In diesem Zusammenhang weist Herr Sartorius noch einmal auf den schlechten Zustand des Sportplatzes im Stadtholz hin.

 

Herr Hackendahl erklärt, dass es hierzu einen Beschluss der Stadtvertretung gibt und fragt an, ob für notwendige Planungsleistungen für die Sanierung Sportplatz Gelder im Haushalt berücksichtigt wurden. Dies verneint Frau Schmidt und weist darauf hin, dass erst einmal ein Nutzungskonzept entwickelt werden muss. Frau Schmidt wird diese Thematik in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutzes besprechen und weiter voranbringen.

 

Herr Sartorius weist darauf hin, dass auch der Sportplatz im Stadtholz gebraucht wird und mitberücksichtigt werden muss. 

 

• Herr Dr. Borchardt erklärt, dass sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutzes am 19. Oktober 2020 im NÖT mit der Haushaltsplanung 2021 befasst hat. Es wurden verschiedene Maßnahmen aufgelistet. Herr Dr. Borchardt fragt an, warum die Sanierung „In den Hören“ ausgeklammert ist. Frau Schmidt informiert, dass dies keinen besonderen Grund hat. Herr Dr. Borchardt erinnert daran, dass die Stadtvertretung im Februar 2020 den Haushalt für dieses Jahr abgeschlossen hat. Über die Straße „In den Hören“ gab es hierzu eine Diskussion. Lt. Herrn Dr. Borchardt hat Herr Schlutow darüber informiert, dass Herr Kropp Herrn Schlutow zugesagt hatte, dass dieser Gehweg in den Haushalt aufgenommen wird. Dies ist minimal 3 Jahre her. Des Weitern erklärt Herr Dr. Borchardt, dass Frau Reichler dann daraufhin hingewiesen hat, dass dieser Punkt in den Nachtragshaushalt aufgenommen werden kann. Eine Nachtragshaushaltssatzung gab es aber nicht. Aus diesem Grund hat Herr Dr. Borchardt erwartet, dass die Sanierung „In den Hören“ im Haushalt 2020 bzw. Haushalt 2021 aufgenommen wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

• Herr Dr. Borchardt weist drauf hin, dass er schon des Öfteren die Niederschriften der Stadtvertretung und des Hauptausschusses kritisiert hat. Er erklärt weiter, dass im letzten Hauptausschuss (NÖT) sein Diskussionsbeitrag zu der Baumaßnahme Bützower Straße fast ganz falsch wiedergegeben wurde und er sich sagen lassen musste, das wird ja nicht öffenlichkeitswirksam. Herr Dr. Borchardt hat das dann so interpretiert: „Egal was dasteht, das liest sowieso keiner“.

Herr Dr. Borchardt erklärt, dass er in der Niederschrift der letzten Stadtvertretersitzung 3 Diskussionsbeiträge unter dem TOP Anfragen, Anregungen, Informationen hatte. Von diesen drei Diskussionsbeiträgen kann er nur einem zustimmen.

Unter anderem hat er eine Zuarbeit zum TOP 10 – Ausbau der Bahnhofstraße gemacht mit dem Hinweis, dass diese zum TOP 10 gehört.  Diese findet Herr Dr. Borchardt jedoch unter dem TOP Anfragen, Anregungen, Informationen, was keinen Bezug zum TOP 10 hat.

 

Weiterhin hat Herr Dr. Borchardt darum gebeten, dass er einen Gesamtüberblick über die bis jetzt angefallenen Kosten der Bahnhofstraße bekommt. Eine Antwort hätte Herr Dr. Borchardt bis 12.11.2020 nach Hauptsatzung bekommen müssen. Herr Dr. Borchardt weist darauf hin, dass diese Bitte gar nicht in der Niederschrift auftaucht.

 

Frau Schmidt informiert, dass Herr Dr. Borchardt eine Antwort bis zum Wochenende erhalten wird.

 

Herr Hackendahl erklärt, dass die Niederschrift der letzten Stadtvertretersitzung nachgearbeitet wird.